SPD Dornbreite

Herzlich Willkommen!

Wir begrüßen Sie herzlich auf unseren Internetseiten und freuen uns, dass Sie den Weg zu uns gefunden haben. Für die Belange unser Bürgerinnen und Bürger haben wir ein offenes Ohr und tragen diese an die Bürgerschaft oder an die gewünschten Stellen weiter. Durch uns haben Sie den direkten Draht zum Rathaus.

Mit freundlichen Grüßen

Nils Düster

 

 
 

15.02.2016 in Topartikel Pressemitteilungen

Pressemitteilung 2 zur Situation bei der Berufsfeuerwehr Lübeck

 

Der SPD-Ortsverein Dornbreite hat auf seiner Mitgliederversammlung am 9. Februar 2016 beschlossen, sich für die zeitnahe und öffentlich ausgeschriebene Besetzung der Position des Bereichsleiters Feuerwehr einzusetzen. Zugleich fordert der Ortsverein den Bürgermeister der Hansestadt Lübeck auf, sämtliche freiwerdenden Stellen bei der Berufsfeuerwehr unverzüglich zu besetzen.

 

16.06.2016 in Landespolitik von Thomas Rother

Ausweisung als Nebenstrafe bringt keine Vorteile

 

Nachdem die meisten Gesetzespakete der letzten Monate in Sachen Asyl im Wesentlichen die Beschleunigung der Verfahren zum Inhalt hatten, wurden mit dem sogenannten „Asylpaket drei“ sicherheitspolitische Fragen neu geregelt. Hintergrund war, dass durch die Ereignisse in der Silvesternacht 2015/2016 eine Diskussion darum entstanden ist, in wie weit Straftaten erheblichen Ausmaßes, die von Asylsuchenden begangen werden, den gesellschaftlichen Frieden gefährden und die Akzeptanz der Aufnahme von Schutzsuchenden und einer legalen Zuwanderung verringern.

 

13.06.2016 in Pressemitteilungen von Wolfgang Baasch

Nichts über uns ohne uns!

 

Dies ist das Motto von Menschen mit Behinderung, die ihre Selbstbestimmung stärken und aktiv ihre individuelle Lebensplanung gestalten wollen. Die Stärkung der Teilhabe und der umfassende Einsatz, ihre Teilhabe auch als Teilhaberecht zu verstehen, zieht sich durch den gesamten Bericht des Landesbeauftragten. Die individuelle Selbstbestimmung und insbesondere die Teilhabe am Arbeitsleben sowie die Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung bilden Schwerpunkte in der Arbeit des Landesbeauftragten.

Der Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderung hat dabei nicht nur kontinuierlich Kontakte zu den kommunalen Gebietskörperschaften in Schleswig-Holstein gehalten, sondern auch immer wieder darauf aufmerksam gemacht, dass kommunale Beauftragte und kommunale Beiräte für Menschen mit Behinderung in den Gemeinden und Städten in Schleswig-Holstein wertvolle Arbeit leisten. Auch ich will all diesen kommunalen Beauftragten und kommunalen Beiräten, die oft ehrenamtlich tätig sind, mein herzliches Dankeschön für ihre Arbeit sagen; leisten sie doch im Interesse von Menschen mit Behinderung direkte Interessensvertretung und sind bei vielen kleinen und großen Problemen ein erster Ansprechpartner.

Aber auch uns hier im Landeshaus hat der Landesbeauftragte mit einer Vielzahl von Stellungnahmen in unseren politischen Beratungen begleitet: Von der Reform der Landesverfassung bis zur Änderung des Schulgesetzes, vom Kommunalprüfungsgesetz bis zur Beförderung von E-Scooter-Nutzerinnen und -Nutzern reichen die Stellungnahmen des Landesbeauftragten, um nur einige hier zu nennen. Auch für diese unterstützende und in vielen Fragen darüber hinaus beratende Arbeit will ich für meine Fraktion den Dank an Uli Hase und seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aussprechen.

Aktuell steht der Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention auf der Tagesordnung. Ein Aktionsplan, der zum Ziel hat, die UN-Behindertenrechtskonvention in Schleswig-Holstein so konsequent wie möglich umzusetzen, damit alle Bürgerinnen und Bürger einen Platz mitten in der Gesellschaft haben. Ein Ziel, das der Landesbeauftragte auch in seinem vorliegenden Bericht aktiv einfordert.

Abschließend will ich noch auf eine ganz besondere Aktion des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung hinweisen, nicht nur, weil er in wenigen Tagen während der Kieler Woche wieder stattfindet. Es ist der „Krach-Mach-Tach“. Der „Krach-Mach-Tach“ führt Menschen mit und ohne Behinderung zusammen. Er setzt, wie ich finde, in gelungener Weise ein Zeichen für eine inklusive Gesellschaft. Eine Gesellschaft, in der verschieden zu sein ganz normal ist und in der Menschen nicht auf Grund ihrer Behinderung ausgegrenzt werden. Und wo kann man dieses auch noch öffentlich besser platzieren als mitten in und während eines der größten Volksfeste im Lande? Also bei fröhlicher Stimmung und hoffentlich gutem Wetter auch in diesem Jahr einen erfolgreichen, Aufmerksamkeit findenden „Krach-Mach-Tach“!

Den Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung sollten wir im Sozialausschuss weiter beraten.

 

 

Unsere Vertreterin in Berlin

 

Unsere Vertreter in Kiel

Thomas Rother MdL

Wolfgang Baasch MdL

 

Termine

Alle Termine öffnen.

12.07.2016, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Vorstandssitzung OV Dornbreite

30.07.2016, 13:00 Uhr - 17:00 Uhr Sommerfest der SPD Dornbreite

06.09.2016, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Mitgliederversammlung OV Dornbreite

Alle Termine