SPD Dornbreite

Herzlich Willkommen!

Wir begrüßen Sie herzlich auf unseren Internetseiten und freuen uns, dass Sie den Weg zu uns gefunden haben. Für die Belange unser Bürgerinnen und Bürger haben wir ein offenes Ohr und tragen diese an die Bürgerschaft oder an die gewünschten Stellen weiter. Durch uns haben Sie den direkten Draht zum Rathaus.

Mit freundlichen Grüßen

Nils Düster

 

 
 

08.10.2016 in Topartikel Veranstaltungen

Laternenumzug der SPD Dornbreite 2016

 

Am 7. Oktober 2016 fand unser jährlicher Laternenumzug statt. Bereits zum zweiten Mal begleitete uns die Deutsche Jugend-Brassband Lübeck e.V. von 1949 ​und begeisterte uns so sehr, dass wir gleich den Vertrag für 2017 vereinbart haben. Rund 200 Anwohner liefen mit uns singend von der Eutiner Straße über die Friedhofsalle stadtauswärts und durch die Eutiner Straße zurück zur Bornhövedstraße und konnten dort von uns mit warmen Wiener Würstchen und Punsch verwöhnt werden.

Fraktionsvorsitzender Jan Lindenau war begeister und postete gleich Bilder von der Veranstaltung bei Facebook.

Wir freuen uns auf den nächsten Laternenumzug!

 

29.11.2016 in Pressemitteilungen von Wolfgang Baasch

Endlich kommt eine echte Stärkung gesellschaftlicher Teilhabe

 

Zu den von den Koalitionsfraktionen im Bund vorgestellten Änderungen am Bundesteilhabegesetz erklärt der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Baasch:

Nach den letzten Verhandlungen in Berlin zeichnet sich ab, dass am Donnerstag im Bund ein Gesetz verabschiedet wird, das den Namen Bundesteilhabegesetz verdient.

Änderungen gibt es beispielsweise beim Wechsel von der Werkstatt für Menschen mit Behinderung auf den ersten Arbeitsmarkt. Dieser Einstieg wird erleichtert, aber – und das begrüßen wir ausdrücklich – auch der Wechsel zurück in die Werkstatt ist garantiert und die Rentenansprüche werden abgesichert. Auch das selbstbestimmte Wohnen wird gestärkt und der Pflege wird kein Vorrang gegenüber der Eingliederungshilfe eingeräumt.

Besonders freuen wir uns, dass eine der Kernforderungen, die wir bereits im Mai 2015 in den Landtag eingebracht haben, umgesetzt wird, nämlich die Herauslösung der Eingliederungshilfe aus dem SGB XII und die Überführung in das SGB IX. Das SGB IX wird damit ein ganz neues Leistungsgesetz. So wird die gesellschaftliche Teilhabe gestärkt.

Gleichzeitig müssen die einzelnen Details aber noch einmal gründlich in den Blick genommen werden. Über den Bundesrat hat Schleswig-Holstein die Chance, hier gegebenenfalls noch nachzubessern.

 

 

 

16.11.2016 in Pressemitteilungen von Wolfgang Baasch

Wir brauchen ein modernes Teilhaberecht

 

Bei der heutigen Demonstration gegen das geplante Bundesteilhabegesetz sprach der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Baasch, zu den Demonstranten. Er sagte:

Das neue Bundesteilhabegesetz soll Menschen mit Behinderung den vollen Zugang zum gesellschaftlichen und sozialen Leben garantieren. Es soll die UN-Behindertenrechtskonvention, die in Deutschland seit 2009 in Kraft getreten ist, endlich in geltendes Recht umwandeln. Das Ziel, Menschen mit Behinderung ein „Mehr“ an selbstbestimmter Lebensführung zu ermöglichen und sie aus der sozialen Nische der Bedürftigkeit herauszuholen, ist längst überfällig.

Wir wollen, dass die Eingliederungshilfe in ein modernes Teilhaberecht umgestaltet wird. Wir wollen, dass Frauen und Männer mit Behinderung bessere Chancen auf dem ersten Arbeitsmarkt bekommen und dass Menschen mit Behinderung durch mehr Teilhabe an Bildung, Wohnen und Freizeit profitieren.

Dafür bietet der vorläufige Gesetzentwurf zum Bundesteilhabegesetz einige gute Aspekte. Das Bundesteilhabegesetz soll ab Januar 2017 schrittweise in Kraft treten. Ab 2020 soll die Eingliederungshilfe dann keine Leistung der Sozialhilfe mehr sein. Das Recht der sozialen Teilhabe wird als eigenständiges Leistungsrecht im Sozialgesetzbuch geregelt. Und wir kommen endlich weg vom Fürsorgesystem der Sozialhilfe. Das ist eine Forderung, die seit vielen Jahren immer wieder erhoben wird.

Selbstverständlich müssen aber auch die Sorgen von Menschen mit Behinderung sehr ernst genommen werden. Wenn Befürchtungen bestehen, das neue Bundesteilhabegesetz führe zu Leistungseinschränkungen, muss hier eindeutig klargestellt werden: Das neue Bundesteilhabegesetz darf nicht dazu führen, dass Menschen schlechter gestellt oder in ihren Rechten beschnitten werden.

Es darf nicht sein, dass durch dieses Gesetz am Ende Menschen ausgeschlossen werden und nicht mehr weiter teilhaben können, die heute noch Eingliederungshilfe erhalten. Wo Inklusion drauf steht, darf nicht Exklusion herauskommen.

„Nichts über uns ohne uns“ ist ein Motto von Menschen mit Behinderung, die ihre Selbstbestimmung stärken und aktiv ihre individuelle Lebensplanung gestalten wollen. Für uns ist von entscheidender Bedeutung, dass Menschen mit Assistenzbedarf zum Beispiel das Wunsch- und Wahlrecht, also wie und wo sie wohnen und arbeiten wollen und welche Teilhabeleistung sie in Anspruch nehmen, bekommen. Und dieser Anspruch muss sich auch im neuen Bundesteilhabegesetz wiederfinden.

Ein Bundesteilhabegesetz muss die gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderung stärken. Es muss dazu beitragen, auf den persönlichen Bedarf und auf die persönliche Lebenssituation der Menschen einzugehen. Nur dann kann ermittelt werden, wer welche Art von Leistung braucht und in welchem Umfang diese Leistung zur Verfügung stehen muss, damit der Einzelne im Rahmen seiner Möglichkeiten an dieser Gesellschaft teilnehmen kann.

 

 

Unsere Vertreterin in Berlin

 

Unsere Vertreter in Kiel

Thomas Rother MdL

Wolfgang Baasch MdL

 

Termine

Alle Termine öffnen.

17.01.2017, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Vorstandssitzung OV Dornbreite

07.02.2017, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr Jahreshauptversammlung OV Dornbreite

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