SPD Dornbreite

Herzlich Willkommen!

Wir begrüßen Sie herzlich auf unseren Internetseiten und freuen uns, dass Sie den Weg zu uns gefunden haben. Für die Belange unser Bürgerinnen und Bürger haben wir ein offenes Ohr und tragen diese an die Bürgerschaft oder an die gewünschten Stellen weiter. Durch uns haben Sie den direkten Draht zum Rathaus.

Mit freundlichen Grüßen

Nils Düster

 

 
 

26.07.2016 in Topartikel Aktuelles

Sommerfest der SPD Dornbreite

 
Anja Hagge, Tim Klüssendorf, Anselm Birkhahn, Nils Düster. Foto: Hanna Düster

Am Samstag den 30. Juli 2016 feiert der Ortsverein Dornbreite von 13:00 bis 17:00 Uhr wieder sein jährliches Sommer- und Kinderfest in der Eutiner Straße auf der Wiese gegenüber der Einmündung Bornhövedstraße. Nachbarn, Freunde und Interessierte sind herzliche eingeladen, mit den Mitgliedern des Ortsvereins zu feiern und ins Gespräch zu kommen.

 

Eine Hüpfburg und zahlreiche Spielmöglichkeiten lassen die Kinderaugen leuchten und die Zeit wie im Flug vergehen. Die Eltern können derweil mit den beiden Bürgerschaftsabgeordneten Anja Hagge und Tim Klüssendorf das Gespräch suchen. Auch für das leibliche Wohl ist gesorgt, es gibt Würstchen und Fleisch vom Grill, Kuchen sowie warme und kalte Getränke. Eine Tombola mit attraktiven Preisen rundet das Programm ab.

 

22.09.2016 in Pressemitteilungen von Wolfgang Baasch

Richtige und notwendige Schritte

 

Mit dem neuen Bundesteilhabegesetz arbeitet der Bundesgesetzgeber an einer der größten sozialpolitischen Reformen der letzten Jahre. Das Ziel, Menschen mit Behinderung ein „Mehr“ an selbstbestimmter Lebensführung zu ermöglichen und sie aus der sozialen Nische der Bedürftigkeit herauszuholen, ist richtig. Hier zu handeln, längst überfällig. Die Umgestaltung der Eingliederungshilfe zu einem modernen Teilhaberecht ist genauso überfällig wie eine Reform des Schwerbehindertenrechts. Frauen und Männer mit Behinderung sollen bessere Chancen auf dem ersten Arbeitsmarkt bekommen und durch mehr Teilhabe bei Bildung, Wohnen und Freizeit profitieren. Über diese Eckpunkte, aber auch über die Grenzen im Gesetzgebungsverfahren und vor allem die finanziellen Auswirkungen wird vor dem Hintergrund des vorliegenden Gesetzentwurfes heftig diskutiert. Eine Diskussion, die bei einem Gesetzesvorhaben dieser Größe nicht nur verständlich, sondern auch zwingend notwendig ist.

„Nichts über uns ohne uns“ ist ein Motto von Menschen mit Behinderung, die ihre Selbstbestimmung stärken und aktiv ihre individuelle Lebensplanung gestalten wollen. Das bedeutet, dass für Menschen mit Assistenzbedarf zum Beispiel das uneingeschränkte Wunsch- und Wahlrecht, das heißt, wie und wo sie wohnen und arbeiten wollen und welche Teilhabeleistungen sie in Anspruch nehmen, für uns von entscheidender Bedeutung ist und sich natürlich auch in dem Bundesteilhabegesetz wiederfinden muss.

Den Kritikern möchte ich aber sagen: Die Sorgen und Ängste kommen bei uns, aber auch in Berlin an. Und gleichzeitig sage ich, dass nicht alle Kritikpunkte berechtigt sind:
Bisher haben diejenigen Anspruch auf Eingliederungshilfe, die eine „wesentliche Behinderung“ haben. Künftig wird endlich nicht mehr auf die Defizite eines Menschen abgestellt. Das ist ganz wichtig. Stattdessen werden im Sinne der UN-Konvention individuelle Einschränkungen nach der sog. ICF-Klassifikation betrachtet. Dabei kann eine Leistung auch dann gewährt werden, wenn weniger als fünf bzw. drei Lebensbereiche nach den ICF-Kriterien eingeschränkt sind, aber im Einzelfall eine vergleichbare Unterstützung erforderlich ist.

Dass es künftig eine Unterstützung im Einzelfall geben kann, wenn „nur“ eines der Kriterien in großem Umfang gegeben ist, ist eine Regelung, die auf Grund der Kritik vieler Behindertenverbände als Änderung in den Gesetzzentwurf gelangt ist. Wir finden, dass diese Schritte richtig und notwendig sind, um den Bedenken Rechnung zu tragen. Denn Behinderungen sind immer individuell und deshalb auch individuell zu betrachten.

Aber ein Bundesteilhabegesetz bedeutet für uns natürlich auch die Gewährleistung einer unabhängigen Beratung, den Verzicht auf Anrechnung von Einkommen und Vermögen und auch die Einhaltung des Grundsatzes „ambulant vor stationär“.

Vor diesem Hintergrund haben die Regierungsfraktionen im Schleswig-Holsteinischen Landtag im Mai 2015 einen Antrag eingebracht, der Anforderungen an ein Bundesteilhabegesetz formuliert. Diese Grundzüge bzw. Anforderungen gelten für uns fort und sind auch heute noch unsere Diskussions- und Handlungsleitlinien. Mit diesem Grundsatz gehen wir gerne in die Ausschussberatungen. Aber wir sind uns darüber im Klaren, dass der Ball in Berlin und nicht in Kiel liegt.

 

19.09.2016 in Pressemitteilungen von Wolfgang Baasch

Teilhabe auch für Seniorinnen und Senioren sichern

 

Zum diesjährigen Altenparlament erklären die seniorenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls, und der sozialpolitische Sprecher Wolfgang Baasch:

In diesem Jahr hat sich das Altenparlament mit den Aktivitäten von älteren Menschen beschäftigt. Dazu gehören folgerichtig die Themen Teilhabe sowie Digitalisierung, aber auch Altersarmut – denn wer arm ist, hat oft nicht die Möglichkeiten, sich an Aktivitäten zu beteiligen.

Seniorinnen und Senioren machen rund ein Drittel der Bevölkerung aus – und diese Gruppe wird eher größer als kleiner. Deshalb wollen und müssen wir uns mit ihren Anliegen, Bedürfnissen und Wünschen beschäftigen und diese in der politischen Arbeit berücksichtigen. Das Altenparlament hat dafür einige Impulse geliefert, z. B. die Anregung zu Seniorenparkplätzen analog zu Behindertenparkplätzen, die auch eine größere Fläche aufweisen. Ein weiteres wichtiges Thema ist die Digitalisierung – auch ältere Menschen können sich dieser nicht verschließen, denn sie hat den Alltag erreicht. Umso wichtiger ist es, dabei die Älteren nicht zu vergessen. Denn Teilhabe bedeutet heutzutage eben auch digitale Teilhabe. Die besonderen Bedürfnisse der Gruppe der Senioren werden dabei noch zu wenig beachtet.

So hat das Altenparlament auch in diesem Jahr unsere parlamentarische Arbeit wieder bereichert. Lebendige Diskussionen mit viel fachlichem Verstand und zahlreiche interessante Anregungen nehmen wir mit. Sie werden in unsere politische Arbeit einfließen.

 

 

 

Unsere Vertreterin in Berlin

 

Unsere Vertreter in Kiel

Thomas Rother MdL

Wolfgang Baasch MdL

 

Termine

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07.10.2016 - 07.10.2016 Laternenumzug SPD Dornbreite

11.10.2016, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Vorstandssitzung OV Dornbreite

25.11.2016, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr Weihnachtsfeier OV Dornbreite

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