10.12.2018 in Pressemitteilungen von Wolfgang Baasch

Kreativität und Engagement stärken die Pflege

 

Zur heutigen (07.12.2018) Verleihung des Altenpflegepreises erklären die stv. Vorsitzende und pflegepolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls sowie SPD-Sozialpolitiker Wolfgang Baasch: 

„Heute steht die Pflege wieder im Mittelpunkt – ein Stellenwert, den sie eigentlich viel öfter verdient. Wir alle kennen die enormen Arbeitsbelastungen eines Pflegealltages. Der Wert von Pflegefachkräften für unsere Gesellschaft kann gar nicht hoch genug eingeschätzt werden. 

Es ist faszinierend, mit wie viel Engagement und Kreativität die Pflegekräfte in den Einrichtungen es noch neben ihrem aufreibenden Alltag schaffen, Ideen zu entwickeln, die das Leben der Bewohnerinnen und Bewohner bereichern, interessant machen und diese auch an neuen Entwicklungen teilhaben lassen.

Wir gratulieren den Preisträgern und Nominierten ganz herzlich und bedanken uns bei allen, die sich um die Belange von Menschen mit Pflege- und Betreuungsbedarf kümmern. Besonders freut uns, dass der erste Platz an die AWO Schleswig-Holstein für ihr Projekt „FAIRWORK“ ging, das sich für gute und faire Arbeitsbedingungen in der Pflege stark macht.“

 

05.12.2018 in Pressemitteilungen von Wolfgang Baasch

Bedürfnisse von Menschen mit Behinderung berücksichtigen

 

Wolfgang Baasch

Bedürfnisse von Menschen mit Behinderung berücksichtigen

Zum heutigen (03.12.2018) internationalen Tag der Menschen mit Behinderung erklärt der Sprecher für die Belange von Menschen mit Behinderung der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Baasch:

Mit dem „Tag der Menschen mit Behinderung" möchten die Vereinten Nationen alljährlich auf die besondere Lebenssituation von Menschen mit Behinderung aufmerksam machen. Für uns Sozialdemokraten in Schleswig-Holstein gibt es drei Schwerpunkte in der Politik für Menschen mit Behinderung: Inklusion, Selbstvertretung und Barrierefreiheit.

Die Forderung nach Inklusion ist eine Herausforderung für die gesamte Gesellschaft. Es geht dabei um Solidarität und um Verständnis für die Lebenssituation von Menschen mit Behinderung. Diese sollen am gesellschaftlichen Leben teilhaben, denn sie sind Teil der Gesellschaft.

Damit Inklusion gelingen kann, ist eine Stärkung der Selbstvertretung der betroffenen Menschen unerlässlich. Sie müssen angehört werden und mitsprechen können, wenn es um ihre Belange geht. Dafür haben wir uns in unserem Programm klar bekannt. Leiten lassen wir uns dabei von unserer Zielvorstellung „Nicht über uns ohne uns“.

Es gibt noch viele Hindernisse für Barrierefreiheit: beim Wohnen und in der Freizeit, im ÖPNV wie auch bei der Bahn. Auch im Tourismus brauchen wir barrierefreie Angebote und nicht zuletzt in der Informationstechnologie, denn selbstverständlich haben Menschen mit Behinderung auch ein Anrecht auf freien, ungehinderten Zugang zu Informationen, Kultur und Unterhaltung.

Deshalb setzen wir uns dafür ein, dass die Bedürfnisse und die Lebensverhältnisse von Menschen mit Behinderung besondere Aufmerksamkeit erhalten.

 

29.11.2018 in Pressemitteilungen von Wolfgang Baasch

Recht und Anerkennung für Betroffene

 

Birte Pauls und Wolfgang Baasch

Recht und Anerkennung für Betroffene

Zum Symposium im Kieler Landeshaus zu Medikamentenversuchen an Kindern bis in die späten 70er Jahre am Landeskrankenhaus Schleswig erklären die stv. Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls und der stv. Vorsitzende des Sozialausschusses, Wolfgang Baasch: 

Im Namen meiner Fraktion bedanke ich mich bei den Betroffenen für ihren Mut und die Offenheit, ihre Lebensgeschichte mit der Öffentlichkeit zu teilen. Die Berichte der mittlerweile Erwachsenen über das Leid, das ihnen in ihrer Kindheit zugestoßen ist, sind erschütternd. Sie sind ein weiterer Beleg dafür, dass die Barbarei des Nationalsozialismus auch nach dem Krieg nicht aufgehört hat. Die Umstände, wie es zu diesem unsäglichen Leid und den Qualen gekommen ist, müssen schonungslos aufgeklärt werden. Den Betroffenen muss schnell und unbürokratisch geholfen werden. Zudem fordern wir, dass die Anspruchsfrist für Zahlungen aus dem Entschädigungsfond verlängert wird. Bei vielen Betroffenen ist die Angst oder die Scham noch zu groß, um sich an die Behörden zu wenden. Auch Forderungen nach einem extra Pflegefond werden wir politisch weiter diskutieren. Aufgrund der Schilderungen ist klar geworden, dass Vorfälle von sexuellem Missbrauch in den Einrichtungen mit in die Gutachten aufgenommen werden müssen. Ein solches Leid darf sich nicht mehr wiederholen! Der Staat hat eine besondere Verantwortung gegenüber Menschen, die in Einrichtungen mit staatlicher Aufsicht zu Schaden gekommen sind.

 

08.11.2018 in Pressemitteilungen von Wolfgang Baasch

Es muss unser Ziel sein, dass alle Menschen eine Wohnung haben

 


TOP 28: Jetzt Winternotprogramm für Obdachlose auf den Weg bringen (Drs. 19/1028)

Wolfgang Baasch

Es muss unser Ziel sein, dass alle Menschen eine Wohnung haben

Es ist beschämend, dass in Deutschland Menschen wohnungslos sind. Das heißt, es gibt Menschen, die keinen Mietvertrag, keine Wohnung haben oder die kurz vor der Zwangsräumung stehen bzw. wegen vieler anderer Schwierigkeiten in ihrem Leben auf der Straße leben müssen. Wenn wir über Wohnungslosigkeit sprechen, sprechen wir mittlerweile von ca. 1 Million Menschen, die in Deutschland keine eigene Wohnung haben - so die aktuelle Prognose der BAG Wohnungslosenhilfe e.V.  Das heißt, diese Menschen leben  in Notunterkünften oder in Sammelunterkünften, in billigen Hotels, auf der Straße oder retten sich bei Freunden von Couch zu Couch. Und darum muss es unser Ziel sein, dass alle Menschen eine Wohnung haben. Dass die Menschen ihre eigene Wohnung haben, in der sie sich sicher und zu Hause fühlen können. Darum unterstützt die SPD auch die Volksinitiative des Sozialverbandes und des Mieterbundes Schleswig-Holstein, die das Recht auf angemessenen Wohnraum in unserer Landesverfassung festschreiben möchte. Dieser dann auch festgeschriebene politische Wille und der Bau von Wohnungen mit sozialer Bindung sind die Antwort auf das Marktversagen im Wohnungsbereich.  Wir müssen dem Marktversagen sowie dem Missbrauch durch Spekulationen, der Überbelegung und Verwahrlosung von Wohnraum sowie der Diskriminierung auf dem Wohnungsmarkt entschieden entgegentreten.

Die Vermeidung und den Abbau von Wohnungslosigkeit gilt es zum zentralen politischen Handeln aller Akteure in der Kommune, im Land und im Bund zu machen. Menschen mit vielschichtigen Problemlagen wie einer Suchterkrankung oder einer psychischen Erkrankung, Menschen mit finanziellen Schwierigkeiten zum Beispiel mit Mietschulden brauchen dabei besondere Hilfe. Ohne niedrigschwellige Beratungs- und Hilfsangebote werden diese Menschen gezwungen, von einem Not-Asyl ins nächste Not-Asyl zu wechseln. Und die steigende Überschuldung in Schleswig-Holstein wird auch zu einer Verschärfung im Bereich des Wohnungsmarktes führen. Denn wer überschuldet ist, kann oft zuerst seine Miete nicht mehr bezahlen. Um die Beratungs- und Hilfsangebote zu stärken, hat die SPD-Landtagsfraktion für den Haushalt 2018 bereits eine Aufstockung der Wohnungslosenhilfe auf über 1 Million Euro beantragt. Wir wollten den entsprechenden Haushaltstitel von 682.000 Euro um 400.000 Euro auf Grund der steigenden Zahlen von Wohnungslosen in Schleswig-Holstein erhöhen. Leider wurde dieser, unser, Haushaltsantrag abgelehnt. Aber die Erkenntnis ist jetzt auch bei Jamaika gereift, dass für 2019 die Wohnungslosenhilfe verstärkt werden muss. Der Beleg findet sich auch heute in dem vorgelegten Alternativantrag der Koalitionsfraktionen wieder. Damit wurde eins zu eins unser Haushaltsantrag von vor einem Jahr aufgegriffen. Dem werden wir natürlich zustimmen. Gut, dass unsere sozialdemokratische Initiative von Jamaika umgesetzt wird.

Den Ursprungsantrag der AFD lehnen wir ab. Eine Partei, die eine irrationale Angst vor Überfremdung und den Verlust einer angeblich deutschen Identität produziert und mit rassistischem Gedankengut Menschen in schlechter oder besser einteilt, kann über kein soziales Gewissen verfügen. Eine Partei, die sonst den Rückzug des Sozialstaates fordert, gibt sich mit dem Ursprungsantrag einen vermeintlich sozialen Anstrich. 

spd sh fraktion

 

07.09.2018 in Pressemitteilungen von Wolfgang Baasch

Verkehrsminister ignoriert zigtausende Pendlerinnen und Pendler

 
 

Kai Vogel, Kerstin Metzner und Wolfgang Baasch:

Verkehrsminister ignoriert zigtausende Pendlerinnen und Pendler

Zur Ablehnung eines Beitritts von Lübeck zum HVV durch Verkehrsminister Bernd Buchholz erklären der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Kai Vogel, sowie die SPD-Abgeordneten aus Lübeck, Kerstin Metzner und Wolfgang Baasch:

„Politik ist dafür da, das Leben der Menschen zu verbessern und ein Beitritt zum HVV würde das Pendeln für viele Lübeckerinnen und Lübecker besser machen“, so der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Kai Vogel zu der ablehnenden Haltung des Landes zum Beitritt Lübecks zum HVV.

Die Landesregierung befindet sich aktuell in Beitrittsverhandlungen des Kreises Steinburg zum HVV, erteilt dagegen Beitrittsverhandlungen für Lübeck eine klare Absage.

„Dass die Menschen in Steinburg der Landesregierung wichtiger sind, als die Lübecker, stimmt mich sehr traurig“, so der Lübecker SPD-Landtagsabgeordnete Wolfgang Baasch, „denn täglich gibt es mehr Pendlerinnen und Pendler aus Lübeck als aus Steinburg in Richtung Hamburg“. Täglich pendeln 65.000 Menschen aus oder nach Lübeck, während es für den Kreis Steinburg nur 33.000 Personen sind.

Bisher kaufen viele Lübecker Pendler ein separates Bahnticket bis Reinfeld und fahren ab dort mit dem günstigeren HVV-Ticket weiter, andere fahren mit dem Auto in den Kreis Stormarn, um dann dort in die Bahn umzusteigen.

„Das ist realitätsfern und Politik gegen die Menschen“, so die Lübecker SPD-Landtagsabgeordnete Kerstin Metzner.

„Die Landesregierung muss sich endlich bekennen, was sie gegen den unsinnigen Tarifübergang zwischen Lübeck und Hamburg unternehmen möchte“, so Kerstin Metzner weiter.

Viele Menschen aus dem Hamburger Umland profitieren von dem guten ÖPNV-Angebot, doch die unterschiedlichen Tarife führen aktuell bei vielen dazu, Jobs oder Praktika außerhalb des HVV-Tarifs abzulehnen.

Der Koalitionsvertrag auf Landesebene fordert einen einheitlichen Nordtarif für Hamburg und Schleswig-Holstein, doch bisher gibt es hier keine Ergebnisse.

„Als einen ersten Schritt könnten wir uns auch einen HVV-Beitritt von Lübeck nur für den Schienennahverkehr vorstellen, bis der Nordtarif umgesetzt wird“, so Kai Vogel

 

 

 

10.07.2018 in Pressemitteilungen von Wolfgang Baasch

Mit Ungleichbehandlung kann man eine gute Sache schlecht machen

 
 

Wolfgang Baasch, Kai Vogel:

Mit Ungleichbehandlung kann man eine gute Sache schlecht machen

 

Zur Ankündigung des Bildungsministeriums, das Programm „Kein Kind ohne Mahlzeit“ auf die vier kreisfreien Städte auszuweiten, erklären der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Baasch, und der Sprecher für Schulpolitik, Kai Vogel:

„Die vom Bildungsministerium bereits im Vorjahr verkündete Ausweitung des Programms „Kein Kind ohne Mahlzeit“ auf die vier kreisfreien Städte geht selbstverständlich in die richtige Richtung. Die Versorgung der Schülerinnen und Schüler mit reichhaltiger und gesunder Verpflegung darf nicht von der finanziellen Leistungsfähigkeit der Familien und auch nicht von privaten Initiativen abhängen, sondern ist eine öffentliche Bringschuld.

Angesichts der generellen Großzügigkeit dieser Landesregierung beim Geldausgeben haben wir aber Verständnis dafür, dass die Vertretungen der Gemeinden und der Städte im kreisangehörigen Bereich nicht besonders begeistert davon sind, dass die kreisfreien Städte – in denen sich die meisten sozialen Brennpunkte befinden – bevorzugt werden.

Wir schließen uns der Äußerung von Ingo Degner, SPD-Kreistagsabgeordneter in Schleswig-Flensburg, vollinhaltlich an, der einen Vorschlag der Bildungsministerin erwartet, wie diese Unterstützungsmaßnahme auch auf die leistungsberechtigten Schüler im kreisangehörigen Raum ausgedehnt werden kann. Dies wird voraussichtlich nicht bereits im Schuljahresbeginn erfolgen können, aber die Landesregierung sollte einen zeitlichen Fahrplan für die landesweite Ausweitung vorlegen, der tunlichst nicht in die nächste Legislaturperiode reicht.“

 

 

28.06.2018 in Pressemitteilungen von Wolfgang Baasch

Anhebung des Bundesmindestlohns: vor allem Frauen profitieren

 

 

Wolfgang Baasch:

Anhebung des Bundesmindestlohnes: Vor allem Frauen profitieren

Zur aktuellen Diskussion über den Mindestlohn erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Baasch:

Wir begrüßen das Vorhaben, den Bundesmindestlohn zum 1. Januar 2019 von derzeit 8,84 Euro auf 9,19 Euro pro Stunde und zum 1. Januar 2020 auf 9,35 Euro zu erhöhen. Das kommt nicht nur hunderttausenden hart arbeitenden Menschen in Deutschland zugute, sondern stärkt zudem den Binnenkonsum. Durch den gesetzlichen Mindestlohn werden unsere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vor Dumping-Bezahlung geschützt. Profitieren werden davon auch insbesondere Frauen, sie erhalten weiterhin oft nur niedrige Löhne.

Der Mindestlohn ist aber nur ein Teil im System von guter und fairer Arbeit. Dazu gehört auch, dass Unternehmen Tarifverträge abschließen, diese eingehalten und auch entsprechend kontrolliert werden. Es würden wesentlich mehr Menschen vom gesetzlichen Mindestlohn profitieren, würden die Kontrollen auch in aller Konsequenz und Schärfe durchgeführt werden. Wenn es um gute und faire Arbeitsbedingungen geht, erwarten wir von allen öffentlichen Arbeitgebern, hier eine Vorbildfunktion einzunehmen.

 

 

 

17.05.2018 in Pressemitteilungen von Wolfgang Baasch

Teilhabe weiter stärken

 

 

Wolfgang Baasch

Teilhabe weiter stärken

 

Zur Gründung des Landesbeirats zur Teilhabe für Menschen mit Behinderungen beim Landesbeauftragten erklärt der behindertenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Baasch:

„Ich freue mich, dass der Landesbeirat zur Teilhabe für Menschen mit Behinderungen zusammengekommen ist. Der Beirat stellt eine wichtige Vertretung der unterschiedlichen Interessen von Menschen mit Behinderung in Schleswig-Holstein dar. Ein gesetzlich mandatiertes Gremium gab es bislang noch nicht. Damit wird die Teilhabe und die Beteiligung in Schleswig-Holstein weiter gestärkt. Uns ist wichtig, dass die Mitwirkung des Beirats an der Ausarbeitung des neuen Landesrahmenvertrages von den weiteren Akteuren ernst genommen wird. Des Weiteren halten wir es für notwendig, dass auch in den Kreisen Beiräte für Menschen mit Behinderung eingerichtet werden, um auf kommunaler Ebene die Teilhabe von Menschen mit Behinderung und die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes im Sinne der Betroffenen sicherzustellen.

Gerade diese Woche mit den Special Olympics in Kiel zeigt, dass Teilhabe von Menschen mit Behinderung ganz selbstverständlich sein muss. Sie nehmen ihr Leben selbst in die Hand. Es darf nicht über die Menschen hinweg entschieden werden, sie wollen selbst entscheiden.“

 

 

 

10.05.2018 in Pressemitteilungen von Wolfgang Baasch

Laut und bunt für ein inklusives Zusammenleben

 

 

 

Wolfgang Baasch:

Laut und bunt für ein inklusives Zusammenleben

Zum heutigen (09.05.2018) Pressegespräch mit dem Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung, Ulrich Hase, zum diesjährigen Krach-Mach-Tach erklärt der Sprecher für Menschen mit Behinderung der SPD-Fraktion, Wolfgang Baasch:

Jeder Mensch sollte so akzeptiert werden wie er ist und hat das Recht auf selbstbestimmte Teilhabe an der Gesellschaft. Auf diesen Grundwerten basiert das politische Handeln von uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. Wir wünschen den Veranstaltern und Beteiligten viel Erfolg für den 8. Krach-Mach-Tach. Veranstaltungen wie diese sind wichtig, um Menschen für das Thema Inklusion zu sensibilisieren. Inklusion ist eine Chance für gesellschaftliche Vielfalt, von der letztlich wir alle profitieren. Obwohl wir schon einiges erreicht haben, liegt noch eine Menge an Arbeit vor uns. Die SPD ist ein starker und verlässlicher Partner im Kampf gegen Ausgrenzung.

 

 

 

07.05.2018 in Pressemitteilungen von Wolfgang Baasch

Selbstbestimmung ermöglichen

 

Zum morgigen (05.05.2018) Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung erklärt der Sprecher für Menschen mit Behinderung der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Baasch:

 

Wir begrüßen, dass der diesjährige europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen unter dem Motto "Inklusion von Anfang an" steht. Menschen mit Behinderung wollen selbstbestimmt leben und ihre individuelle Lebensplanung aktiv gestalten. Ein inklusives Zusammenleben von Menschen mit und ohne Behinderung kommt der Gesellschaft insgesamt zu Gute. Deshalb ist es selbstverständlich wichtig, Inklusion von Kindern mit Behinderung schon in Kitas und Schulen umzusetzen.

Jamaika muss die gesellschaftliche Teilhabe sowie die Bedürfnisse von Menschen mit Behinderung ernst nehmen. Eine gelungene Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes schließt die Einbindung aller Betroffener und ihren Interessensvertretungen an diesem Prozess mit ein. Wir brauchen landeseinheitliche Standards und Regeln, damit eine umfassende Partizipation und Teilhabe von Menschen mit Behinderung in Schleswig-Holstein gewährleistet werden kann. Wichtig dabei ist es vor allem, die Beteiligung von Menschen mit Behinderung in den Kommunen vor Ort sicherzustellen. Es gibt in vielen Bereichen, wie zum Beispiel am Arbeitsmarkt, noch einiges zu tun. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten werden Inklusion auch in Zukunft weiter stärken.

 

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