SPD Dornbreite

22.02.2022 in Pressemitteilungen von Wolfgang Baasch

Für eine atomwaffenfreie Welt!

Zur Abstimmung im Landtag über unseren Antrag „Für eine atomwaffenfreie Welt!“ (Drs. 19/2758 und 19/3654) erklären der SPD-Europapolitiker, Wolfgang Baasch, sowie die europapolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Regina Poersch: 

Wolfgang Baasch: „Die aktuelle Krise mit Russland zeigt einmal mehr, dass die nukleare Abschreckung als Teil der internationalen Konfliktlösung gescheitert ist. Wir brauchen heute stärker und deutlicher denn je eine nachhaltige europäische und internationale Friedenspolitik, deren wichtigster Bestandsteil neben dem Fokus auf Prävention und Diplomatie die weltweite nukleare Abrüstung sein muss. Ziel muss eine Welt ohne Atomwaffen sein. Die Weltgemeinschaft muss sich vertraglich zu einem Atomwaffenverbot verpflichten.“

Regina Poersch: „Es ist ein Unding, dass die Koalitionsfraktionen eine weitere Debatte im Landtag ablehnen! Die umfassende Beratung unseres Antrages von vor einem Jahr mit ausführlicher schriftlicher und mündlicher Anhörung von Expertinnen und Experten sowie der Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung ließen das mit neuen Aspekten durchaus zu. Aber zu mehr als einem Lippenbekenntnis zur Abrüstung reicht es bei CDU, Grünen und FDP nicht. In einer Debatte hätten sie sich dem stellen müssen und zu einem Verbot von Atomwaffen bekennen können. Vorsichtshalber haben sie zu diesem Tagesordnungspunkt auf ‚ohne Aussprache‘ bestanden. Das ist armselig.“

08.02.2022 in Aktuelles

Grüße des Ortsvereinsvorstands

In unserem Wahlkreis kandidiert Sophia Schiebe, die sich hier Euch auch noch einmal vorstellen möchte.

Am 26.3.2021 beginnt das Aufhängen der Wahlplakate. Wer uns dabei helfen möchte, ist herzlich eingeladen mitzumachen. Meldet Euch einfach.

Im kommenden Jahr steht die Kommunalwahl an. Dafür sammeln wir jetzt schon Themen, die Euch wichtig sind. Schickt Eure Wünsche und Forderungen per Mail an uns
oder per Brief an Heike Kunz (Bökenkoppel 5, 23556 Lübeck). Wir werden die Themen sammeln, ggfs. im OV diskutieren und an die Kandidaten weiterleiten.

Wir möchten an dieser Stelle zur nächsten Mitgliederversammlung einladen, die am

15.02.2022 um 19 Uhr, anders als in der ursprünglichen Terminplanung angegeben, online stattfinden wird. Nutzt dazu bitte die Internetadresse:

https://meet.jit.si/OvDornbreite

Solltet Ihr technische Hilfe benötigen, um an der Mitgliederversammlung teilzunehmen,

meldet Euch bitte per E-Mail an vorstand@spd-dornbreite.de oder telefonisch unter 04508-

79113 bei Ralph.

Wenn Ihr Fragen oder Anregungen habt, oder uns aktiv unterstützen möchtet, kommt gern auf uns zu. Wir freuen uns!

Wir wünschen Euch eine gute Zeit, bleibt gesund und uns gewogen!

Mit besten Grüßen

Euer Vorstand SPD OV Dornbreite

 

Liebe Jubilare! Wir haben Euch nicht vergessen! Wir möchten hier die Gelegenheit nutzen, Euch für Eure langjährige Treue und Mitarbeit in der SPD herzlich zu danken! Sobald die Lage es zulässt, werden wir die Ehrung gebührend feiern, versprochen! Derzeit schwebt uns vor, im Frühjahr eine Veranstaltung im Freien durchzuführen.

 

 

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30.01.2022 in Pressemitteilungen von Wolfgang Baasch

Der Landesaktionsplan ist wichtig und notwendig!

Zur heutigen Vorstellung des neuen Fokus-Landesaktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention erklärt der Sprecher für Menschen mit Behinderungen der SPD-Fraktion, Wolfgang Baasch:

„Wir müssen die Rechte von Menschen mit Behinderungen weiter stärken und die UN-Behindertenrechtskonvention in Schleswig-Holstein umsetzen. Dafür wurde der Landesaktionsplan vor sieben Jahren in der Küstenkoalition erstellt und nun weiterentwickelt. Bei der Inklusion von Menschen mit Behinderung ist noch viel Luft nach oben. Zum Beispiel ist die Inklusive Kita in der Kita-Reform ausgeklammert worden und muss nun zügig strukturell entwickelt und umgesetzt werden. Zudem brauchen wir verstärkt kommunale Beauftragte für Menschen mit Behinderung und verpflichtende Beteiligungsmöglichkeiten auf kommunaler Ebene. Fonds zur  Finanzierung von Aufgaben wie Barrierefreiheit dürfen nicht die Umsetzung von Rechtsansprüchen ersetzen. Aktuelle Leistungskürzungen wie bei Gebärdensprachdolmetschungen im Arbeitsleben, die Menschen mit Behinderungen gerade erleben müssen, stehen im Widerspruch zu den Zielen des heute vorgestellten Landesaktionsplans. So ist auch leider festzustellen, dass zum Thema Arbeitsmarktpolitik kein Maßnahmenblatt vom Arbeitsministerium im vorgestellten Fokus-Landesaktionsplan zu finden ist. Hier scheint wohl kein Fokus zu liegen.

Insgesamt hat die Corona-Pandemie gezeigt, dass Menschen mit Behinderungen noch viele Hürden zu überwinden haben und die Teilhabe nicht immer gewährleistet ist. Insbesondere Defizite dieser Landesregierung im Bereich der Informationsvermittlung wurden offengelegt. So war und ist das Impfportal nicht barrierefrei umgesetzt worden. Und Pressekonferenzen zum Pandemieverlauf und die Vermittlung von neuen Maßnahmen in Gebärdensprache  sind auf den Einsatz der SPD zurückzuführen. Hierbei hätten wir uns von der Landesregierung allerdings einen Automatismus erwartet!“

18.01.2022 in Pressemitteilungen von Wolfgang Baasch

Gesetzesentwurf gehört zurück in die Werkstatt

Zur Anhörung zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Selbstbestimmungsgesetzes in der heutigen Sozialausschusssitzung erklären der Sprecher für Menschen mit Behinderungen, Wolfgang Baasch und die stv. Vorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Birte Pauls:

„Wir danken allen Beteiligten für die heutige Ausschusssitzung, die mehr als aufschlussreich war! Es ist  deutlich geworden, dass der Gesetzentwurf vollkommen unzureichend ist und an der Lebenssituation der Betroffenen vorbeigeht. So werden zum Beispiel die Anliegen der Angehörigen darin ausgeblendet. Dieser Gesetzentwurf gehört zurück in die Werkstatt, wenn er den Ansprüchen von Qualität, Partizipation, Sicherheit und Planungssicherheit für Einrichtungen und die Menschen, die dort leben gerecht werden will!“

18.01.2022 in Pressemitteilungen von Wolfgang Baasch

Es braucht mehr Arbeitsplätze für Menschen mit Behinderung

„„Wir werden im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention den entsprechenden Landesaktionsplan konsequent weiterentwickeln und den Fonds für Barrierefreiheit fortführen.“ Dies ist ein Zitat aus dem im Moment in der Diskussion befindlichen Zukunftsprogramm der SPD Schleswig-Holstein – sozial, digital, klimaneutral. Dieses Zitat macht aber auch deutlich, dass für eine sozialdemokratisch geführte Landesregierung nach dem 08. Mai die Schaffung einer inklusiven Gesellschaft höchste Priorität hat. Dabei gilt, die Belange von Menschen mit Behinderungen müssen von allen Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträgern konsequent berücksichtigt und mitgedacht werden. Es zeigt sich, dass staatliches und behördliches Handeln immer gut funktioniert und zu mehr Teilhabe und Partizipation führt, wo Menschen mit Behinderung von Anfang an in die jeweiligen Planungen und Aktivitäten einbezogen wurden. Darum muss das Motto „nicht ohne uns über uns!“ die Leitlinie sein bei der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention.

Menschen mit Behinderung haben das Recht auf Teilhabe am Arbeitsleben. Es braucht mehr Arbeitsplätze für Menschen mit Behinderung. Es gilt die Potentiale der Menschen mit Behinderung für den Arbeitsmarkt zu erschließen. Das bedeutet: Ausbildungsplätze, eine gezielte Qualifikation von Betroffenen und eine Unterstützung der Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber, um qualifizierte Arbeitsplätze für Menschen mit Behinderung zu schaffen. Ziel muss es sein, die Teilhabe am ersten Arbeitsmarkt zu stärken. Dazu bedarf es Beratung und gezielte Unterstützung zum Beispiel auch durch ein verstärktes Angebot in Integrationsbetrieben. In Schleswig-Holstein sind im November 2021 – 4.907 Menschen mit Behinderung als arbeitslos gemeldet. Von diesen Personen haben 53,8 Prozent eine abgeschlossene Berufsausbildung. Hier gilt es auch die Unternehmen zu motivieren, sich diesem Personenkreis zu erschließen. Denn Fachkräfte werden ja dringend gesucht.

Eine erstaunliche Auskunft gibt allerdings der Bericht der Landesregierung. Das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus wird im Bericht der Landesregierung mit drei Zielen und sechs Maßnahmen zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention aufgelistet. Dabei ist allerdings kein Einziges, das sich mit dem Thema Arbeitsmarkt bzw. Qualifizierungsförderung auseinandersetzt. Der Arbeitsminister, der auch die Berufliche Bildung verantwortet, scheint kein Interesse an diesen Personenkreis zu haben. Arbeitsmarktmaßnahmen finden wir dann im Ministerium für Soziales wieder. Wir müssen Barrieren für den Zugang zum Arbeitsmarkt konsequent abbauen. Allerdings bekommen wir Hinweise, dass Barrieren gerade wieder aufgebaut werden. Es kommt nämlich zu Leistungskürzungen im Bereich des Integrationsamtes. Hier kommt es gerade im Bereich der Gebärdensprachdolmetschung zu Verwerfungen, weil die Kostenübernahme in Frage gestellt wird oder nicht ausreichend ist bzw. in viel stärkerem Umfang auf den Vorgang des Online-Dolmetschens gesetzt wird. Dies schränkt die Teilhabe am Arbeitsleben von Gehörlosen bzw. hörbehinderten Menschen erheblich ein. Die Menschen haben Angst, ihre Arbeit zu verlieren. Sie sind teilweise verzweifelt. So kann man mit den Menschen nicht umgehen.

Eine dritte Anmerkung gilt dem Entwurf der Landesverordnung zum Rahmenvertrag für Leistungen der Eingliederungshilfe. Ein Rahmenvertrag, der vor allem in den Wohnangeboten und bei den Werkstätten für Menschen mit Behinderung für mehr Sicherheit sorgen soll. Aber auch hier steht augenscheinlich die Steuerung der Kostenentwicklung in der Eingliederungshilfe im Vordergrund der Diskussion. Im Rahmen der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention sollten aber die Förderung der Selbstbestimmung und die Unterstützung der Menschen mit Behinderung im Vordergrund stehen.

Menschen mit Behinderung dürfen nicht an den Rand gedrängt werden und schon gar nicht durch strukturelle Barrieren in der Gesellschaft benachteiligt werden. Der Fokus-Landesaktionsplan soll gern in den Sozialausschuss überwiesen werden, um weiter darüber zu reden. Und die finanziellen Weichen für den Fonds für Barrierefreiheit wurden gestern mit dem Haushalt schon gestellt. Dem Antrag können wir zustimmen.“

18.01.2022 in Pressemitteilungen von Wolfgang Baasch

Eine starke Zukunft braucht starke und mündige Kinder und Jugendliche

TOP 14: Institutionalisierte Interessenvertretung für Kinder und Jugendliche in den stationären Hilfen zur Erziehung (Drs. 19/3331(neu))

„Wir haben in den letzten Jahren sehr viel über die stationäre Jugendhilfe gesprochen. Es hat sich viel getan. Bei dem Runden Tisch zur Situation der Heimerziehung in Schleswig-Holstein war ein wesentlicher Punkt, die Partizipation der Kinder und Jugendlichen stärker zu fördern und auch zu leben. Hier ging es besonders darum, dies in den Einrichtungen umzusetzen. Der konsequente nächste Schritt ist die Beteiligung der Kinder und Jugendlichen in den stationären Hilfen auf Landesebene zu verbessern.

Mit dem vorliegenden Antrag wird eine Forderung des „5. LandesJugend!Kongress“ aufgegriffen. Und ich darf den Koalitionsfraktionen danken, dass sie so schnell und zielführend diese Forderung “ umsetzen wollen. Dies unterstützen wir und tragen diesen Antrag aus Überzeugung mit. Der „LandesJugend!Kongress“ bietet zweijährig Kindern und Jugendlichen, die in stationären Einrichtungen leben, die Gelegenheit ihre Lebenssituation zu diskutieren, Erfahrungen auszutauschen und auf Probleme aufmerksam zu machen. Gerade Kinder und Jugendliche in stationären Einrichtungen und auch in Pflegefamilien brauchen unsere bestmögliche Unterstützung. Dies gilt natürlich auch für die Einrichtungen mit den vielen engagierten Fachkräften und für die Pflegefamilien, denen unser Dank für Ihre Arbeit, ihren Einsatz gilt.

Uns sind besonders auch die Kinder in Pflegefamilien wichtig, weil diese schwerer zu erreichen sind. Dies berichtete uns auch Samiah El Samadoni zum Bericht über die Ombudsstelle im letzten Sozialausschuss. Daher muss es uns gelingen, dass auch diese Kinder partizipieren und ihre Bedürfnisse artikulieren. Das Kinder- und Jugendstärkungsgesetz auf Bundesebene stärkt zudem die Selbstbestimmung junger Menschen, die Beschwerdemöglichkeiten und auch die Zusammenarbeit mit Selbstvertretungen. Es ist daher nur richtig, dass nach Bayern, Brandenburg, Hessen, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz auch in Schleswig-Holstein eine Selbstvertretung junger Menschen in der stationären Erziehungshilfe entsteht. Die Interessenvertretungen in den Bundesländern sind etwas unterschiedlich organisiert. Fragen der Unterstützung der Interessenvertretung und die Ansiedlung der Geschäftsstelle müssen nach diesem Landtagsbeschluss für Schleswig-Holstein diskutiert werden.

Eine starke Zukunft braucht starke und mündige Kinder und Jugendliche. Dazu gehört natürlich auch die Stärkung der Kinderrechte. Eine Verankerung der Kinderrechte im Grundgesetz ist überfällig! Ich freue mich daher, dass die Ampel-Koalition auf Bundesebene hier aktiv wird. Die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen zu stärken, ist auch eine Herausforderung zur Umsetzung in der Schule, in Kitas und in Kinder- und Jugendparlamenten. Partizipation und Teilhabe sind eben nicht nur Schlagworte, sondern sind Grundbedingungen, um Kinder und Jugendliche zu mündigen und starken Persönlichkeiten zu befähigen. Gerade die Pandemie hat sehr deutlich aufgezeigt, dass Kinder und Jugendliche einen verstärkten Zugang zu Beteiligung und Mitbestimmung brauchen und das schließt auch die digitale Teilhabe ein. Die Pandemie zeigt auch die Notwendigkeit, Beratungs- und Hilfsangebote für Kinder und Jugendliche zu stärken. Kinderschutz und die Währung von Kinderrechten müssen immer oberste Priorität haben!“

16.12.2021 in Landespolitik von Thomas Rother

Rede Haushalt Einzelplan 09 – Justiz

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen,

sie werden bemerkt haben, dass wir zum Einzelplan 09 nur wenige Änderungsanträge gestellt haben.

Und in der Tat geht es uns in diesem Bereich des Haushalts vor dem Hintergrund der finanziell glücklichen Zeit weniger um seine Aufstellung, sondern vielmehr um den Haushaltsvollzug.

Im Bereich des Justiz-Personals wurden und werden die meisten Engpässe durch den Pakt für den Rechtsstaat gelöst - Herr Koch hat freundlicherweise ja schon darauf hingewiesen.
Also bedanke ich mich zu diesem Punkt bei der ehemaligen Justizministerin Christine Lambrecht und dem ehemaligen Finanzminister Olaf Scholz.

Und im Koalitionsvertrag des Bundes ist festgelegt, dass dieser Pakt weitergeführt wird und ich hoffe - auch den Justizvollzug erreicht.

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29.10.2021 in Landespolitik von Thomas Rother

Good Governance ist etwas anderes

TOP 42: Umsetzung des § 6a Volksabstimmungsgesetz (Drs. 19/3107, 19/3347(neu))

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23.09.2021 in Pressemitteilungen von Thomas Rother

Schlag ins Gesicht der dualen Berufsausbildung in Schleswig-Holstein!

Thomas Hölck, Kirsten Eickhoff-Weber, Thomas Rother, Kerstin Metzner, Wolfgang Baasch: Wir fordern die Landesregierung auf, die zusätzlichen Kosten für die Realisierung des Großprojekts Trave-Campus sicherzustellen. Die bisher zugesagten 38,25 Mio. Euro sind deutlich zu wenig.

 

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12.08.2021 in Pressemitteilungen von Thomas Rother

Wiedereröffnung der Synagoge

Mit der Wiedereröffnung der Synagoge in der Annen-Straße findet in Lübeck ein ganz besonderer Höhepunkt des Festjahrs 1.700 Jahre Jüdisches Leben in Deutschland statt. „Die Lübecker Synagoge steht symptomatisch für das Schicksal der Juden in unserer Stadt“, so Thomas Rother. 

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